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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Das Institut für Sachverständigenwesen e.V. ("IFS") veröffentlich auf seiner Webseite u.a. ein Merkblatt zum Aufbau von Sachverständigengutachten.
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- Written by cloisteredabori
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil festgestellt, dass das Posten von persönlichen Daten im Internet rechtens ist, wenn ein öffentliches Interesse vorliegt. Anlass war die Klage eines Unternehmers der immer das gleiche Produkt unter anderem Namen verkaufte. Dann sei es gerechtfertig, so das OLG, wenn über ihn in "identifizierbarer Weise berichtet wird".
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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Die Juristin Cornelia Vismann hat ein interessantes Buch über die Rolle von technischen Medien im Gerichtsprozess geschrieben. Gerade im EDV-Prozess stehe ich als Sachverständiger oft vor dem Problem, dem mehr oder weniger kundigen Gericht den Sachverhalt so zu erläutern und darzulegen, dass es in die Lage versetzt wird zu urteilen.
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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Das OLG Hamburg stellte in einem Urteil (26. Mai 2011 (Az. 3 U 67/11) fest, dass Google als Suchmaschinenbetreiber nicht für Suchergebnisse haftet. Da die Suchmaschine ja keine eigenen Inhalte in die Suchergebnisse einstelle, sondern nur die Ergebnisse der eigenen Webrecherche veröffentiche. Das berichtet das Google Watch Blog (in eigener Sache). Eine Berufungsmöglichkeit hatte das hanseatische OLG abgelehnt. Der Kläger will nun eine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen.
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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG Berlin-Brandenburg) hat in einem Urteil vom 16.02.2011 (Az.: 4 Sa 2132/10) entschieden, dass ein Arbeitgeber bei krankheitsbedingter Abwesenheit des Arbeitnehmers dessen dienstliche E-Mails auch bei gestatteter Privatnutzung ohne Einwilligung ausnahmsweise einsehen und zur Bearbeitung von Kundenanfragen oder anderer geschäftlicher Belange verwenden darf.
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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Der Computerverlag Heise berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass das Landgericht Düsseldorf einen Hacker u.a. wg. Epressung und Distributed Denial of Service Angriffe nach §303 STGB zu einer Freiheitsstrafe verurteilt hat.
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Die Erkundigungspflichten des Anbieters werden in einem Urteil des OLG Karlsruhes festgelegt. Konkret geht es um Aufträge ohne Pflichtenheft, in dem das Gericht davon ausgeht, dass ein Anbieter prüfen muss, ob sein Angebot technisch überaupt machbar ist.
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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Die Webseite vorratsdatenspeicherung.de informiert umfassend über die Argumente gegen eine Vorratsdatenspeicherung. Die Innenminister hingegen, sind dafür: Quelle 1: ULD, Quelle 2: Heise-Online.
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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Grosse amerikanische Internet-Provider (AT&T, Comcast, Cablevision, Verizon und Time Warner Cable) haben mit zwei US-Verbänden der Musik- und Filmindustrie (RIAA und MPAA) ein Abkommen geschlossen, das Internetnutzer, die illegale Inhalte über Tauschbörsen herunterladen, bis zu sechs e-Mail Warnungen erhalten können. Nach dem Abkommen ist es nicht vorgesehen, dass Zugangssperren verhängt werden. Nach Angaben der Verbände führt das illegale Herunterladen zu Umsatzverlusten in Höhe von ca. 16 Mrd. US Dollar, was etwa 3 Mrd. US Dollar Steuereinnahmen entsprechen soll. Das berichtet die Huffington Post Online-Ausgabe.
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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Aktuell wird von iPhone Nutzern, die bei der Deutschen Telekom bzw. deren Tochtergesellschaft T-Mobile sind, berichtet, dass deren iPhones akutell deutlich höhere Datenübertragungsraten hätten, als bisher üblich. Das schreibt z.B. die Internetseite "iPhone-Ticker.de". Liegt das möglicherweise daran, dass sich jetzt Apple die "consolidate.db" von allen Usern herunterlädt???
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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Google Penalties: Google vergibt in bestimmten Fällen verschiedene Arten von Strafen. Dabei werden bestimmte Seite, bestimmte keywords oder komplette Domainnamen gesperrt (Deindexierung). Im Google Webmaster Blog gibt es jetzt ein interessantes Video zu dem Thema.
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- Written by Jörg Ekkehard Brock
Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG), Neues Gesetz 01.07.2008. Wichtig für SV usw., 13 Seiten Text, PDF, (C) RA Bleutge
Quelle: www.sv-edv.de/ak-swt/links/Rechtsdienstleistungsgesetz.pdf