Einen Kommentar zum Filesharing-Beschluss des OLG Köln (10. Februar 2011, Az. 6 W 5/11) finden Sie hier, auf der Webseite von Dr. Schenk und hier bei Heise online. In dem Beschluss deutet sich möglicherweise eine Trendwende in der Rechtsprechung zu Filesharing Urteilen an, weil nun möglicherweise höhere Anforderungen an die Ermittlung der IP-Adresse zu stellen sind.

Prof Dr. Thomas Hoeren stellt sein Script über Internet Recht kostenlos zur Verfügung (Spenden für die Kaffeekasse sind ausdrücklich willkommen). Der Link führt auf die Version September 2010 (das ist der aktuellste Stand (10.04.2011).

 

Auf der Webseite "Mediendelikte.de" findet sich unter "Phänomene" eine Aufstellung, welche Delikte welche Strafgesetzparagraph zuzuordnen sind.

Vortrag SAGIT Tagung 10.03.2000, Prof. Dr. Korb

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Ex-Ante Evaluierung: Verbindliche Vorgaben der EU, 33 Seiten Text (Deutsch) © EU-Kommission 12/2001

www.sv-edv.de/ak-swt/links/ex_ante_guide_2001_de.pdf

Überzogene Mängelrüge
Werkvertrag
BGH Urteil vom 05.10.2005,
X ZR 276/02

 

URL: http://www.rechtscentrum.de/pdflink.php?db=zivilrecht&nr=18831

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig Holstein ("ULD") hat seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2010 vorgestellt.

Einstweilige Verfügung OLG Koblenz
Festlegung Streitwert SPAM-Mailing

 

URL: http://www.rechtscentrum.de/pdflink.php?db=zivilrecht&nr=19096

 

191 www.sv-edv.de/ak-swt/links/Produkthaftung89.pdf 6 2011-02-26 19:48:53
Beschreibung Quelle
Produkt Haftungs Gesetz
gültig seit 01.011990
5 Seiten Text, Schalgworte: Haftung Fehler Hersteller Ersatzpflicht Schadenersatz
BGBL Seite 2198

Urheberrecht Urteil BGH-OLG Düsseldorf

Link zum vollständigen Leitsatz und zur Entscheidung

URL: http://www.rechtscentrum.de/pdflink.php?db=zivilrecht&nr=19267

 

Gesetzliche Regelungen zu Marken, 14 Seiten Text

www.sv-edv.de/ak-swt/links/Markengesetz.doc

 

Rechtliche Rahmenbedingungen für Provider
beim Filtern, Scannen und Löschen von Spam,
Späh- und Schadsoftware   
Gutachten    
eco   Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.    
Verfasser: RA Ivo Ivanov

 

URL: http://www.eco.de/dokumente/Gutachten_Provider_gegen_Spam2007_Final.pdf

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